Il’ja Ischtschuk
Partner
Rechtsanwalt
Kandidat der juristischen Wissenschaften
Rechtsanwalt, Dr. jur., einer der Gründer der Kanzlei. Teilnehmer an Ratings Chambers Europe 2020, Chambers Global 2017, Legal 500 EMEA 2020, Best Lawyers 2021 (Competition/ Antitrust Law, Litigation, Government Practice), Pravo.Ru-300 (Competition) und "Kommersant" (Antitrust and Competition, Commercial law, Energy and natural resources). Spezialisiert sich auf Antimonopolrecht, Zollrecht und Energetik. Wohl bekannt dank Teilnahme an gerichtlichen Präzedenz-Streitsachen im Interesse führender Unternehmen in ihren Segmenten. Im Jahr 2018 und 2019 Il'ja wurde von der Föderalen Monopolkommission (FAS Russlands) (2018) und des Verbandes der Kartellexperten (ААE) (2018 - 2019) ehrenvoll gewürdigt. Der Leiter der FAS Russland, Igor Artemyev, dankte Ilya für seine Verdienste um die Gewährleistung der Wettbewerbsfreiheit und des wirksamen Schutzes des Unternehmertums. Andrei Rego, Vorsitzender des Generalrats der AAE, wies Ilya für seinen herausragenden Beitrag zur Entwicklung des Verbandes der Kartellexperten aus.
Практики
Ключевые проекты
Kartellrecht
- Vertretung der Interessen von METRO Cash & Carry vor Schiedsgericht Moskaus in einem Verfahren gegen FAS (Föderale Antimonopolbehörde) Russlands wegen der Schaffung von diskriminierenden Bedingungen für Lieferanten von Fisch und Fischwaren. Der Mandant wurde wegen der durch FAS festgestellten Verletzungen minimal möglich bestraft. Das Urteil und die Verfügung der Arbitrage wurden gerichtlich angefochten, da allgemeingültige kommerzielle Geschäftsvorgänge in Russland darin für konkurrenzwidrig erklärt waren. Das Schiedsgericht verhandelte erstmals auf dem föderalen Niveau über Verletzungen der Antimonopolvorbote, die im Handelsgesetz vorgesehen sind. Der Schiedsgerichtsfall war einer der größten in der Geschichte der russischen Arbitrageverfahren nach der Menge von untersuchten Prozessakten und Beweismitteln. Ein potentielles Finanzrisiko betrug dabei über 10 Mio. US-Dollar.
- Die Beratung einer großen Handelskette im Rahmen des von UFAS Sankt-Petersburg im Auftrag der Regierung Russlands eingeleiteten Verfahrens über die Kartellrechtsverletzung und der Verwaltungssache im Zusammenhang mit der Feststellung von Tatsachen über die Durchführung vereinbarter Handlungen auf dem Markt von Buchweizen und Weizenmehl. Im Ergebnis - eine minimal mögliche administrative Strafe ( Finanzrisiken betrugen mehr als 200 Millionen Rubel).
- Die erfolgreiche Interessenvertretung des größten Fernhandelsmarktteilnehmers, der Gesellschaft DirectGroup, im Rahmen der Sache über die Verletzung des Werberechtes und des Kartellrechtes, die der Zentrale Apparat von FAS Russlands eingeleitet hat.
- Interessenvertretung der Gesellschaft Gaspromneft im Streit mit FAS Russlands während der sogenannten „ersten und zweiten“ Wellen von Erdöl- Antimonopolverfahren , darunter auch während der gerichtlichen Anfechtung der von FAS Russland getroffenen Entscheidungen und Vorschriften.
- Interessenvertretung der Gesellschaft Mosenergosbit im Streit mit der Verwaltung FAS im Moskauer Gebiet, im Ergebnis ist das Risiko der Zahlung einer Umsatzstrafe in Höhe von über 500 Millionen Rubel vom Mandanten beseitigt worden.
- Interessenvertretung einer der Tochterstrukturen von Gasprom während der Antimonopolverhandlung mit FAS Russland wegen Einführung von hohen Monopolpreisen für Schwefel. Nach Ergebnissen der Verhandlung hat man das Verfahren gegen des Mandanten eingestellt, weil seine Handlungen keine Kartellrechtverletzung aufweisen.
- Vertretung der Interessen von METRO Cash & Carry im Schiedsgerichtverfahren gegen die FAS- Verwaltung des Gebiets Rostow zur Anfechtung einer Entscheidung der Antimonopolbehörde, die die Gesellschaft der Schaffung von diskriminierenden Bedingungen für Lieferanten der Milchprodukte im Gebiet Rostow bezichtigte. Abgesehen davon, dass die Gesellschaft im Ergebnis der eingeleiteten administrativen Untersuchung minimal möglich bestraft wurde, wurden die Handlungen der Antimonopolbehörde gerichtlich angefochten. Das Verfahren wurde zu einem der ersten Präzedenzfälle in der Branche.
- Vertretung der Interessen von METRO Cash & Carry in einem Gerichtsverfahren gegen UFAS (Verwaltung der Antimonopolbehörde) im Gebiet Kirow im Zusammenhang der Bestrafung der Gesellschaft wegen der Weigerung der Vorlage von Angaben im Rahmen einer Prüfung. Das Verfahren wurde zu einem Präzedenzfall, da aus der Sicht des Unternehmens die Prüfung des Geschäfts der Gesellschaft insgesamt ausschließlich zur Kompetenz der Hauptverwaltung von FAS Russlands und nicht einer Territorialverwaltung der Födralen Antimonopolbehörde gehörte. Das Verfahren wurde zu einem Musterfall in der gesamten Branche, besonders für die Gesellschaften, die ihr Geschäft ähnlich wie das genannte Unternehmen nach territorialem Prinzip gestalten.
- Entwicklung der Unternehmenspolitik zur Einhaltung der Antimonopolgesetze für ein Einzelhandelsnetz für Ausrüstungen der Telekommunikation. Das Ziel des erarbeiteten Dokumentes bestand in der Einführung von besten europäischen und internationalen Erfahrungen zur Sicherung der Übereinstimmung des Geschäfts des Unternehmens mit den Anforderungen der Antimonopolvorschriften. Die Politik diente zur Systematisierung der Handlungen des Unternehmens in dieser Frage, ihren Vervollkommnung, zur Stimulierung der Mitarbeiter der Gesellschaft bei der Einhaltung von Antimonopolverboten und Vorschriften sowie zur Schaffung eines transparenten Systems der Haftung für ihre Verletzungen.
- Begleitung eines ausländischen Kfz-Herstellers im Rahmen der Prüfung der Einhaltung von Methodischen Empfehlungen der Föderalen Antimonopolbehörde (FAS) Russlands für Kfz-Händler und Kfz-Hersteller durch Marktteilnehmer, die im Herbst 2012 veröffentlicht waren, u.a. Beratungen, Entwicklung von Entwürfen der Antworten auf Anfragen etc.
- Beratung einer Brauerei über mögliche Risiken im Zusammenhang mit dem geltenden Antimonopol- und Werbungsrecht im Bereich der Werbung für Bier und Getränke, die auf seiner Basis hergestellt werden. Im Ergebnis der geleisteten Rechtshilfe hat die Brauerei wesentliche Abänderungen an geplanten Marketing- und Werbemaßnahmen vorgenommen, was erlaubte, wesentliche potentielle Regelungs- und Finanzrisiken auszugleichen.
- Vertretung der Interessen von OOO „Rusbeauty“ im Rahmen der Prüfung durch die territoriale Verwaltung der Föderalen Antimonopolbehörde (FAS) Russlands im Gebiet Astrachan bezüglich des Vorhandenseins von Verletzungen des Antimonopol- und Werbungsrechtes durch die Veröffentlichung der Werbung für okkulte Dienstleistungen in Massenmedien. Im Ergebnis der geleisteten Rechtshilfe wurde die Prüfung eingestellt und die Antimonopolbehörde verzichtete auf die Einleitung eines Strafverfahrens wegen der Verletzung des Antimonopol- und Werbungsrechtes, da sie keine Merkmale der Rechtsverletzung in der Tätigkeit der Gesellschaft feststellte.
Streiterledigung
- Die Begleitung des Streitfalls zwischen der ZAO „RTK“ (Einzelhandelskette von MTS) und Sony Eriksson Mobile Communications Rus im Zusammenhang mit dem Recht auf den gleichen Zutritt zum Rechtsschutz, darunter auch im Präsidium des Obersten Schiedsgerichts der RF. Der Streitfall hat die Aufmerksamkeit der juristischen Gemeinschaft auf sich gezogen, weil das Problem des gleichen Zutritts zum Rechtsschutz unter solchen Umständen zum ersten Mal verhandelt worden ist.
- Die Interessenvertretung der Versicherungsgesellschaft Allianz (früher ROSNO) vor Gericht gegen einen ausländischen Rückversicherer - die schweizerische Gesellschaft Infrassure Ltd - über die Rückversicherungsentschädigung im Gesamtbetrag von mehr als 1,1 Mlrd Rubel infolge der Havarie im Wasserkraftwerk Sajano-Schuschenskaja. Im Ergebnis sind alle Finanzforderungen des Kunden vom Gericht unterstützt worden.
- Interessenvertretung der UK Olma Finance und des Pools von Aktionären eines geschlossenen Investitionsfonds in einer Reihe von Rechtsstreiten, die auf den Schutz von Immobilien, die das Vermögen des Fonds bilden, gegen rechtswidrige Angriffe von anderen Personen gerichtet sind. Im Ergebnis sind Interessen von Aktionären geschützt, ihr gemeinsames Recht auf Handelsimmobilien im Prestigerayon Moskaus mit einer Gesamtfläche von mehr als 2000 Quadratmeter behalten worden.
- Interessenvertretung der Gesellschaft Samaraenergo vor Präsidium des Obersten Schiedsgerichts der RF in einem der im Jahr 2009 für die Branche besonders wichtigen Streitfall, nach der Verhandlung dieses Streits sind die meisten Konflikte in der Elektroenergetik, die früher im Schiedsgericht PETEK ( Rechtsnachfolger des Schiedsgerichts bei RAO EES) verhandelt worden sind, zur Zeit in Schiedsgerichten verhandelt werden dürfen.
- Interessenvertretung der Gesellschaft Mosenergosbit im Konflikt über die Ermächtigung für die Annahme von Zahlungen für Elektroenergie von Verbrauchern in der Stadt Moskau und im Moskauer Gebiet.
- Vertretung der Interessen eines größeren regionalen Rentefonds im langjährigen Gerichtsstreit mit einer bekannten Moskauer Verwaltungsgesellschaft vor Berufungsgericht. Die Sache ist ein Präzedenzfall, da unausreichend klare normative Vorschriften in diesem Bereich ein weiteres Mal bestätigen, dass unbedingte Einhaltung des Grundsatzes der Aufrechterhaltung von Rentenreserven notwendig ist, die in Treuhand übergeben sind.
Zollrecht und außenwirtschaftliche Tätigkeit
- Die Verteidigung von Interessen der Gesellschaft Quelle in einer Reihe von Präzedenzfällen mit Zollbehörden im Zusammenhang mit der Zurechnung von Warenzeichenlizenzgebühren zum Warenzollwert. In Ergebnis ist die Zurechnungsentscheidung von Zollbehörden als rechtswidrig anerkannt, ein Präzedenzfall auf dem föderalen Neveau ( FAS Nord-West- Bezirk und FAS Zentralbezirk) in dieser Frage geschaffen worden.
Публикации
Президиум Верховного суда (ВС) РФ признал незаконным решение Федеральной антимонопольной службы наказать ПАО "Новороссийский морской торговый порт" (MOEX: NMTP) (НМТП) за установление "монопольно высоких цен" изъятием почти 30% доходов за 2015 год - 9,74 млрд рублей. Эксперты считают, что это решение будет иметь важнейшее значение для антимонопольных дел: ФАС больше не сможет уклоняться от эко...