Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Anna Grischtschenkowa

Anna Grischtschenkowa

LL.M.
Partnerin
MCiarb
Konstantin Astaf’jew

Konstantin Astaf’jew

Partner
Rechtsanwalt
Jewgenij Waßin

Jewgenij Waßin

Jurist im ersten Jahr
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Streitbeilegung:

  • Mandantenvertretung vor internationalen Handelsschiedsgerichten in Russland und im Ausland
  • Vertretung der Mandanten vor russischen Gerichten in Bezug auf Aufhebung/Anerkennung und Vollstreckung von internationalen Schiedssprüchen, die Vertretung in begleitenden schiedsrichterlichen Verfahren (bei der Anordnung des einstweiligen Rechtsschutzes im schiedsrichterlichen Verfahren etc.) und Unterstützung bei ähnlichen Fällen in ausländischen Jurisdiktionen
  • Teilnahme an den Verhandlungen in Sachen im Rahmen der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit; die Mithilfe beim Abschluss eines Schiedsvergleichs
  • Suche nach Vermögenswerten in Russland und im Ausland
  • Erhebung, die Analyse und die Legalisierung des Beweismaterials bei der Führung von schiedsrichterlichen Gerichtsverhandlungen

Beratung:

  • Beratung bei Schiedsvereinbarungen, bezüglich der Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit von Schiedsvereinbarungen
  • Beratungen über die Strategie der Streitverhandlung im internationalen Handelsschiedsgericht

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit:

  • Interessenvertretung eines der größten russischen Ölproduzenten als Beklagten vor dem High Court of Justice in England in einem Streit über die Zahlung von £ 30 Millionen. Als Ergebnis stimmte der High Court of Justice in England den Argumenten des Beklagten zu und lehnte die Anwendbarkeit des englischen Rechts für den vorliegenden Fall ab.
  • Vertretung der Interessen der größten russischen Agroindustrieholding vor dem ICAC bei der Industrie- und Handelskammer der RF in einem Streit mit einem niederländischen Lieferanten der technologischen Ausrüstung. Im Rahmen des Rechtsstreits hat das ausländische Staatsgericht die vorläufigen Sicherheitsmaßnahmen zu Gunsten des russischen Schiedsgerichts getroffen.
  • Interessenvertretung eines der größten Unternehmen der Republik Weißrussland vor dem Internationalen Schiedsgericht bei der Industrie- und Handelskammer der Republik Weißrussland in einem Streit gegen einen Auftragnehmer hinsichtlich eines Investitionsprojekts für den Bau eines Bergbau- und Aufbereitungskomplexes. 
  • Vertretung der Interessen eines italienischen Engineering-Bauunternehmens vor dem Internationalen Institut der Internationalen Handelskammer (ICC) in einem Streit gegen einen russischen Auftragnehmer beim Bau eines öffentlich bedeutsamen Gebäudes. 
  • Vertretung der Interessen einer asiatischen Versicherungsgesellschaft in vier Schiedsverfahren in London gegen russische Rückversicherer, von denen in zwei Fällen nach Einleitung des Schiedsverfahrens ein Schiedsvergleich zu günstigen Bedingungen für den Mandanten der Kanzlei erreicht wurde..
  • Interessenvertretung eines tschechischen Engineering-Bauunternehmens in einem großen Baustreit vor dem Arbitration Institute der Stockholmer Handelskammer (SCC) gegen eines der führenden russischen Hüttenunternehmen. Die Projektkosten belaufen sich auf mehr als 25 Millionen Euro. 
  • Vertretung der Interessen eines russischen Konstruktionsbüros (das Büro entwirft U-Boote, ist für die Entwicklung der tiefen Rettungstechnik im Auftrag der russischen Kriegsmarine zuständig) vor dem Internationalen Institut der Internationalen Handelskammer (ICC) in einem Rechtsstreit gegen einen italienischen Lieferanten von technologischen Ausrüstungen. In der Rechtssache wurde die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit erörtert, auch im Zusammenhang mit den europäischen Sanktionen gegen russische Unternehmen. Im Endeffekt wurde der Fall um mehr als zwei Jahre vertagt, was die Interessen des Mandanten zu schützen erlaubte und parallele Prozesse vor den russischen Gerichten beendete.
  • Interessenvertretung einer Tochtergesellschaft des größten russischen Mineraldüngemittelherstellers in einer Reihe von Streitigkeiten im Bereich der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit gegen das größte internationale Bergunternehmen.
  • Erfolgreiche Verteidigung der Interessen der größten irischen Bank in einer Reihe von Rechtsstreitigkeiten bzgl. der Insolvenz der internationalen Finanzgruppe, einschließlich der Vollstreckung von ausländischen Gerichtsurteilen durch das Oberste Wirtschaftsgericht der Russischen Föderation (der Streitwert betrug mehr als 200 Millionen Euro).
  • Vertretung der Interessen eines mexikanischen Herstellers der Lebensmittel vor dem ICAC bei der RF CCI in einem Streit gegen einen russischen Lieferanten von Produktionsanlagen. Der Streit wurde erfolgreich vorgerichtlich beigelegt. 
  • Vertretung der Interessen einer großen russischen Agrarholdinggesellschaft in einem Rechtsstreit mit dem australischen Viehmarktführer. Der Streit ist aus einem Vertrag über die Lieferung von Waren i.H.v. mehreren Millionen Dollar entstanden. Der Liefervertrag enthielt eine Schiedsklausel über die Streitbeilegung vor dem International Commercial Arbitration Court for Russian Chamber of Commerce. Allerdings gelang es den Juristen der Kanzlei, den Streit durch komplexe und langwierige Verhandlungen außergerichtlich beizulegen, was zu einem Vergleich zu Gunsten der Mandanten führte.

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche und Gerichtsentscheidungen:

  • Vertretung der Interessen einer asiatischen Versicherungsgesellschaft im Falle der Anerkennung und Vollstreckung von zwölf Schiedssprüchen in Russland, auch vor dem Obergericht Russland, die in London gegen russische Rückversicherer erlassen wurden. Der Fall kann eine Präzedenzbedeutung haben, nicht nur in Fällen der Ad-hoc-Vollstreckung von Schiedsgerichtsentscheidungen, der Verwendung von Sanktionen als Argument für einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, sondern auch im Bereich der internationalen Rückversicherung.
  • Unterstützung in einem Präzedenzfall im Interesse des Unternehmens des Einzelhandelsnetzes MTS gegen einen der weltweit führenden Telekommunikationsausrüster hinsichtlich des Rechtes auf den gleichen Zugang zur russischen Justiz. Der Fall zog die Aufmerksamkeit von Juristen auf der ganzen Welt auf sich, weil das Problem des gleichberechtigten Zugangs zur Justiz aus dieser Perspektive, beim Vorhandensein von asymmetrischen vertraglichen Schiedsklauseln, zum ersten Mal in Russland behandelt wurde. Die Position der Kanzlei wurde vom Präsidium des Obersten Wirtschaftsgerichts der Russischen Föderation bestätigt, was zweifellos einen schwerwiegenden Einfluss auf die Bildung sowohl der Rechtsprechung als auch der vertraglichen Regelung der Bildung der Schiedsvereinbarung hatte, insbesondere bei der Beteiligung ausländischer Firmen.  
  • Interessenvertretung eines weltweit führenden Unternehmens auf dem Gebiet des metallurgischen Engineerings im Falle der Vollstreckung der Entscheidung des Schiedsgerichts der Stockholmer Handelskammer (SCC) gegen ein großes russisches metallurgisches Unternehmen. Während des Vollstreckungsverfahrens wurde die Tatsache festgestellt, dass das Unternehmen keine ausreichenden Mittel zur Deckung der Forderungen des Mandanten hatte. Die Experten der Kanzlei haben ein Insolvenzverfahren gegen den Schuldner eingeleitet, infolge dessen alle Beträge in kurzer Zeit bezahlt wurden.
  • Interessenvertretung einer kasachischen Baufirma im Verfahren hinsichtlich der Anerkennung und der Vollstreckung von Entscheidungen der Wirtschaftsgerichte der Republik Kasachstan vor dem Wirtschaftsgericht der Stadt St. Petersburg und des Leningrader Gebiets sowie vor dem Wirtschaftsgericht des Nordwestbezirkes. In diesem Fall wurden die Fragen über die Zuständigkeit der Gerichte der Republik Kasachstan hinsichtlich der Streitigkeit zwischen den Parteien, zur ordnungsgemäßen Mitteilung der russischen Partei über die Beilegung des Falles an einem ausländischen Gericht, über die konkurrierenden Entscheidungen russischer Gerichte und die parallele Vollstreckung gerichtlicher Akten in Russland und Kasachstan behandelt. Trotz der Einwände des Gegners gelang es dem Experten der Kanzlei die Anerkennung der Entscheidungen ausländischer Gerichte zu erreichen.
  • Interessenvertretung eines deutschen Lieferanten von Erdölgewinnungsausrüstungen vor dem Schiedsgerichtsinstitut der Stockholmer Handelskammer (SCC) im Rechtsfall der Anerkennung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs in Russland gegen einen russischen Agenten, der die Verpflichtungen hinsichtlich des Informierens des Mandanten über die Veräußerung seiner Ausrüstung in Russland verletzte. Infolge langwieriger Verhandlungen ist es den Anwälten der Kanzlei durch eine außergerichtliche Beilegung gelungen bereits nach Einreichung des Antrages auf Vollstreckbarerklärung, die freiwillige Vollstreckung des Schiedsspruches sowie die Kompensation der von dem Mandanten bezahlten Anwaltskosten zu erreichen. Die Kanzlei führte im Interesse des Mandanten auch die Untersuchung über den Verstoß gegen das Agenturabkommen, hinsichtlich des Verkaufs der Produktion in anderen Jurisdiktionen, durch.