Die Abteilung "Geistiges Eigentum" vertritt Mandanten in der Kammer für Patentstreitigkeiten, vor Wirtschaftsgerichten und Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit, berät in allen Fragen des geistigen Eigentums und verwirklicht die Eintragung der Rechte des Mandanten an geistigem Eigentum in ein Register. Die Praxisabteilung für geistiges Eigentum unter Leitung des Rechtsanwältins Yelena Buranowa wurde von der internationalen Ratingagentur ‘Legal 500 EMEA’ und ‘Managing IP - IP Stars (2020)', sowie von der russischen Ratingagentur ‘Prawo 300’ und ‘Kommersant’ ausgezeichnet. Im Jahr 2020 die Abteilung ‘Geistiges Eigentum’ ist zum ersten Mal im ‘World Trademark Review 1000’ (WTR 1000) Rating unter den besten in Russland auf dem Gebiet von ‘Prosecution and Strategy’ aufgezeichnet. Yelena Buranowa ist empfohlen von den internationalen Ratingagenturen ‘IP Stars’ (Trade mark Star 2019-2020), ‘Legal 500 EMEA’, ‘WTR 1000’, ‘Best Lawyers’, ‘Pravo 300’ und ‘Kommersant’. Mandanten der Abteilung sind die größten russischen und internationalen Handels-, Telekommunikations-, IT-, Öl- , Gas-, Herstellungs- und Pharmaunternehmen.
Streiterledigung im Zusammenhang mit geistigem Eigentum:
- Interessenvertretung in der Kammer für Patentrecht, vor Schiedsgerichten und ordentlichen Gerichten.
- Streitigkeiten um Warenzeichen und Bedienungszeichen, Domainstreitigkeiten, Patentstreite.
Schutz der Urheberrechte und der verwandten Rechte, darunter auch im Internet.
- Streitigkeiten aus den Verträgen, die mit der Schaffung und Nutzung von Objekten des geistigen Eigentums (Lizenzverträge, Franchise- Vereinbarungen, Urheberrechtsverträge).
- Streitfälle über die unlautere Konkurrenz, die Interessenvertretung vor dem Föderalen Antimonopoldienst
- Streitfälle über die Verletzung des Werberechts
Beratung im Bereich des geistigen Eigentums:
- Juristische Prüfung von Objekten des geistigen Eigentums, darunter auch zwecks der Realisierung von Investitionsprojekten
- Beratungen in allen Fragen der Schutzfähigkeit von Objekten des geistigen Eigentums
- Lizenzvereinbarungen, Verträge über die Entäußerung von Rechten auf Objekte des geistigen Eigentums, Franchise-Vereinbarungen
- Urheberverträge und Auftragsverträge einschließlich der Vereinbarungen über die Erarbeitung von Warenzeichen und Software, Verträge über die Übertragung von Know-how und vertraulicher Information
- Erarbeitung und Analyse von Bestimmungen aus Distributionsvereinbarungen, Dienstleistungsverträgen, Agentenverträgen und anderen Verträgen im Zusammenhang mit dem Schutz von Objekten des geistigen Eigentums, Software, Personaldaten und vertraulichen Informationen
Registrierung der Rechte auf die Objekte geistigen Eigentums:
- Registrierung, Schutz und Aufrechterhaltung von Warenzeichen und Patenten, Dienstleistungen für die Patentierung von Erfindungen, Gebrauchsmustern und industriellen Mustern in Russland und im Ausland.
- Prüfung von Warenzeichen auf die Identität und Ähnlichkeit, die Patentrecherche und Begutachtung.
- Eintragung von Warenzeichen in das Zollregister von Objekten des geistigen Eigentums.
- Registrierung von Software und Domainnamen, Vorbereitung von Dokumenten und Beratungen
- Führung eines Patentportfolios einer der größten Hersteller von Telekommunikationsgeräten, Audio- und Videogeräten im Laufe der Patentierung von Erfindungen in Russland.
- Beratung einer der führenden internationalen Marketingagenturen in einem breiten Spektrum von Fragen hinsichtlich des Erwerbs, der Veräußerung und des Audits der IP-Aktiva, der Nutzung des geistigen Eigentums bei der Durchführung der fördernden Veranstaltungen und der Programme der Loyalität sowie in Fragen der Bearbeitung von Personaldaten.
- Erfolgreiche Vertretung der Interessen eines großen französischen Haushaltsgeräteherstellers im Falle der Beendigung des Rechtsschutzes einer Marke vor dem Gericht für geistiges Eigentum.
- Schutz eines großen internationalen Luftfahrtunternehmens bei der Prüfung eines Falles der Zollbehörde hinsichtlich des Verstoßes gegen die ausschließlichen Rechte an einer Marke sowie die darauffolgende Vorstellung seiner Interessen vor Gericht.
- Die komplexe Führung eines IP-Portfolios einer Gruppe von Kosmetikunternehmen, einschließlich der Registrierung von Vermögenswerten in der Mehrheit der Länder.
- Vertretung der größten russischen Agro-Industrie-Firma bei der Sitzung des Expertenrates für den unlauteren Wettbewerb des Föderalen Antimonopoldienstes Russlands und der anschließende Schutz ihrer Interessen im Fall der dadurch initiierten Untersuchung über die Imitation des Aussehens von Waren.
- Interessenvertretung eines deutschen Netzes der SB-Hypermärkte in einem Rechtsstreit über die Verletzung der ausschließlichen Rechte auf eine Serie der Warenzeichen durch einen der größten russischen Einkaufs- und Unterhaltungskomplexe, einschließlich im Internet.
- Rechtliche Unterstützung einer russischen Bank bei dem Rebranding im Zusammenhang mit der Gründung eines Joint Ventures mit einem Staatsunternehmen. Entwicklung eines einzigartigen Systems zur Erlangung exklusiver Rechte an IP-Aktiva nach Abschluss der Transaktion. Die anschließende Verwaltung des IP-Portfolios des Mandanten und die Beratung in verschiedenen Fragen hinsichtlich der Rechte am geistigen Eigentum.
- Unterstützung bei der Transaktion hinsichtlich der Gründung eines Joint Ventures mit einem der weltweit größten Tankerhersteller im Hinblick auf die Verfügung von Rechten auf Know-how.
- Schutz der Interessen eines russischen Süßwarenherstellers vor unlauterem Wettbewerb in einem Rechtsstreit mit einer der größten Süßwarenfabriken, hinsichtlich der Nachahmung des Designs der Verpackung eines führenden Produktes des Mandanten.
- Beratung eines weltweit bekannten Herstellers von Luxusgütern hinsichtlich des Schutzes der Rechte am geistigen Eigentum: Unterstützung beim Abschluss eines Vertrages über Abtretung von Rechten am geistigen Eigentum an einen russischen Distributor für die Organisation und Führung von Geschäften in Russland.
- Interessenvertretung eines internationalen Juwelierhauses in allen Fragen hinsichtlich des geistigen Eigentums des Unternehmens: die Registrierung der Rechte am geistigen Eigentum, die Vertretung der Interessen des Mandanten vor den Gerichten für den Schutz der ausschließlichen Rechte, Vertretung vor Zoll und anderen Behörden.
- Beratung eines der größten Pharmaunternehmen bei der Anwendung der Bedingungen einer Vereinbarung mit einem konkurrierenden Unternehmen über die Veräußerung von Rechten an geistigem Eigentum (Know-how, Patente, Marken) bei der Einfuhr und der Herstellung eines Arzneimittels, für das die oben beschriebene Rechte gelten.
- Beratung eines großen Modehauses in Fragen des Schutzes des Rechtes an Design der Zubehöre, Kleidung und anderer Luxusgüter.
- Schutz der Interessen des internationalen Herstellers von Haushaltsgeräten in einem Fall der Beendigung des Schutzes der Marke des Mandanten infolge der Nichtbenutzung. Der Fall würde dank der Maßnahme zugunsten des Mandanten entschieden.
- Erfolgreiche Interessenvertretung eines internationalen Baustoffherstellers vor der Patentstreitkammer bei der Beantragung eines Einspruchs gegen die Erteilung eines Patents der Russischen Föderation für ein Gebrauchsmuster auf den Namen des Konkurrenten. Die Komplexität des Projekts bestand darin, dass das Patent bereits angefochten wurde und teilweise für ungültig erklärt wurden. Als Ergebnis wurde das streitige Patent vollständig für ungültig erklärt.
